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Antisemitismusbeauftragter Klein fordert "echte Gestaltungsrechte" für das Amt
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Wadephul-Besuch in Kiew: Tägliche Bilder der Zerstörung dürfen niemanden kalt lassen
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Nach Scheitern von Verhandlungen: Neue US-Zölle gegen Kanada in Kraft getreten
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Keine Einigung im Zollstreit zwischen den USA und Kanada
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SPD besteht bei Steinmeier-Nachfolge auf Nominierung einer Frau
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Wadephul schließt neue Sanktionen gegen Israel nicht aus
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Klingbeil begrüßt Steinmeiers Forderung nach Sozialstaatsreform
Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil hat den Appell von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer grundlegenden Reform des Sozialstaates begrüßt. "Es ist gut, dass der Bundespräsident für Reformen in unserem Land wirbt, denn die Reformen, die wir anstoßen, brauchen breiten Rückhalt", sagte Klingbeil dem "Tagesspiegel" vom Mittwoch. Damit Deutschland ein starkes und gerechtes Land bleibe müsse "es Veränderungen geben", sagte Klingbeil.
Inflation in Großbritannien verharrt im August bei 3,8 Prozent
Die Verbraucherpreise in Großbritannien verteuern sich weiterhin auf hohem Niveau. Im August verharrte die Inflationsrate bei 3,8 Prozent und lag damit ebenso hoch wie im Vormonat, wie das Statistikamt ONS am Mittwoch mitteilte. Dies verstärkt die Erwartung, dass die britische Zentralbank den Leitzins vorerst nicht weiter absenkt.
Umfrage: Mehrheit für Mindestalter von zwölf Jahren für Handybesitz
Die Bundesbürger befürworten einer Umfrage zufolge mehrheitlich ein Mindestalter von zwölf Jahren für den Besitz eines eigenen Smartphones. Das geht aus einer am Mittwoch in Wiesbaden veröffentlichten Untersuchung des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung hervor. Bei der Nutzung sozialer Medien hält die Mehrheit demnach eine Mindestaltersgrenze von 14 Jahren für angemessen, lediglich rund jeder Zehnte befürwortet ein Mindestalter von unter zwölf Jahren.
Streit um Tiktok: Trump verlängert erneut Frist zum Verkauf in den USA
US-Präsident Donald Trump hat die eigentlich am Mittwoch ablaufende Frist zum Verkauf der Videoplattform Tiktok in den USA durch den chinesischen Konzern Bytedance ein weiteres Mal verlängert. Nun gilt eine neue Frist bis zum 16. Dezember, wie Trump per Dekret am Dienstag anordnete. Kurz zuvor hatte er noch gesagt, mit China gebe es eine Einigung über eine Neuorganisation der Eigentumsverhältnisse.
US-Leitzinsentscheidung: Trumps Fed-Kandidat Miran erstmals beteiligt
Die US-Zentralbank Federal Reserve (Fed) hat mit Beratungen über eine mögliche Leitzinssenkung begonnen. An der Sitzung nahm am Dienstag erstmals der bisherige Wirtschaftsberater von Präsident Donald Trump, Stephen Miran, teil. Experten rechnen damit, dass die Fed am Mittwoch einen Zinsschnitt um 0,25 Punkte verkünden könnte, den ersten seit Trumps Amtsantritt. Der Präsident verlangt dagegen ganze drei Prozentpunkte Abschlag.
Journalisten spüren flüchtigen Wirecard-Manager Marsalek in Moskau auf
Journalisten unter anderem von "Spiegel" und ZDF sowie der russischen Plattform The Insider haben den flüchtigen Wirecard-Manager Jan Marsalek in Moskau aufgespürt. Der 45-Jährige arbeitete dort offenbar für den russischen Geheimdienst, berichteten der "Spiegel" und das ZDF am Dienstag. Marsalek befindet sich seit der Insolvenz des Zahlungsunternehmens Wirecard im Juni 2020 auf der Flucht und wird international gesucht. Die Insolvenz des ehemaligen Dax-Konzerns gilt als einer der größten Wirtschaftsskandale der Bundesrepublik.
CDU begrüßt Steinmeiers Forderung nach Sozialstaatsreform
Die CDU hat die Forderung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach einer grundlegenden Sozialstaatsreform begrüßt. "Der Bundespräsident hat recht: Wir müssen den Sozialstaat zukunftsfähig machen, Fehlanreize beseitigen und Missbrauch bekämpfen", sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann dem "Tagesspiegel" am Dienstag. "Wie Bundespräsident Steinmeier richtig sagt, braucht es jetzt den Mut, auch schwierige Entscheidungen zu treffen."
Kommunale Schulden: Städtetagspräsident fordert Entlastung und Zentralisierung
Angesichts der Verschuldung vieler Kommunen hat Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD) eine Entlastung der Städte von Sozialkosten und eine Zentralisierung staatlicher Aufgaben gefordert. "Die kommunalen Haushalte kollabieren gerade", erklärte Jung nach einer Präsidiumssitzung des Deutschen Städtetags am Dienstag in Potsdam. In diesem Jahr sei mit einem neuen Rekorddefizit der Kommunen von mehr als 30 Milliarden Euro zu rechnen.
Indischer Stahlkonzern Jindal will Stahlsparte von Thyssenkrupp kaufen
Der indische Stahlkonzern Jindal will die Stahlsparte von Thyssenkrupp übernehmen. Thyssenkrupp habe ein "unverbindliches, indikatives Angebot von Jindal Steel International für den Kauf von Thyssenkrupp Steel Europe erhalten", erklärte der Essener Konzern am Dienstag. Die Vertretung des indischen Konzerns in Deutschland bestätigte, dass Jindal Interesse an der Gesamtheit der Anteile an der kriselnden Thyssenkrupp-Tochter angemeldet habe.
Umfrage: Beschäftigte im Handel unzufrieden und Arbeitsbedingungen
Die meisten Beschäftigten im Handel sind einer Umfrage zufolge unzufrieden mit ihren Arbeitsbedingungen. 79 Prozent halten ihren Lohn angesichts ihrer Arbeitsleistung für wenig oder gar nicht angemessen, wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage im Auftrag der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hervorging. Rund die Hälfte der insgesamt rund 11.700 Befragten gab an, dass der Monatslohn nur gerade so reiche.
Umfrage: Beschäftigte im Handel unzurfieden mit Arbeitsbedingungen
Die meisten Beschäftigten im Handel sind einer Umfrage zufolge unzufrieden mit ihren Arbeitsbedingungen. 79 Prozent halten ihren Lohn angesichts ihrer Arbeitsleistung für wenig oder gar nicht angemessen, wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage im Auftrag der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hervorging. Rund die Hälfte der insgesamt rund 11.700 Befragten gab an, dass der Monatslohn nur gerade so reiche.
Fed-Gouverneurin Cook kann vorerst im Amt bleiben - Miran neu im Zentralbankrat
Kurz vor der Zinsentscheidung der US-Notenbank Federal Reserve hat sich die Zusammensetzung des Gouverneursrat geändert: Ein US-Berufungsgericht entschied am Montag (Ortszeit), dass die von Präsident Donald Trump geschasste Vorständin Lisa Cook vorerst im Amt bleiben darf. Gleichzeitig bestätigte der US-Senat, dass Trumps Kandidat, sein Wirtschaftsberater Stephen Miran, übergangsweise in den Zentralbankrat einzieht.
Mietpreisbremse stärken und Mietwucher schärfer bekämpfen: Kommission eingesetzt
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will härtere Strafen für Vermieter durchsetzen, die gegen die Regeln der Mietpreisbremse verstoßen oder Wucherpreise verlangen. Vorschläge, wie das umzusetzen ist, soll eine Expertenkommission liefern, die am Dienstag ihre Arbeit aufnahm. Sie hat dafür Zeit bis Ende 2026. In Deutschland wohnen rund 44 Millionen Menschen zur Miete - mehr als die Hälfte der Einwohner.
4500 Menschen schließen sich Sammelklage gegen Preiserhöhungen bei DAZN an
Einer Sammelklage des Bundsverbands Verbraucherzentrale (vzbv) gegen den Streaminganbieter DAZN wegen Preiserhöhungen haben sich bislang rund 4500 Menschen angeschlossen. "Die Beteiligung an der DAZN-Sammelklage zeigt, dass zahlreiche Menschen die Preiserhöhung nicht einfach hinnehmen wollen", erklärte am Dienstag Sebastian Reiling, vzbv-Referent für Sammelklagen. Mit der Klage wollen die Verbraucherschützer die Erstattung der Preiserhöhungen für die Betroffenen erreichen.
Ford streicht in Köln bis zu 1000 Stellen
Der Autobauer Ford streicht wegen der schwachen Nachfrage nach Elektroautos bis zu 1000 Stellen in Köln. Ford werde ab Januar 2026 auf einen Einschichtbetrieb umstellen, teilte ein Unternehmenssprecher am Dienstag mit. Dieser Schritt führe zum Stellenabbau in der Elektroautoproduktion.
Bürokratieabbau: Merz will Kabinettssitzung nur zum Abschaffen von Gesetzen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) möchte im Sinne des Bürokratieabbaus viele alte Gesetze abschaffen. "Ich stelle mir vor, dass wir im Oktober eine Kabinettssitzung machen, in der wir nicht ein einziges neues Gesetz beschließen, sondern eine ganze Reihe von bestehenden Gesetzen und Regulierungen abschaffen", sagte er am Dienstag in einer Rede bei einer Veranstaltung des Verbands der Maschinenbauer. "Unser Ziel ist, den Erfüllungsaufwand in den Unternehmen in den nächsten anderthalb Jahren um rund 25 Prozent zu senken."
Anteil der Nutzer von Online-Banking seit 2015 stark gestiegen
Der Anteil der Bankkundinnen und -kunden, die ihre Bankgeschäfte überwiegend online erledigen, ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Im vergangenen Jahr waren es 67 Prozent der 16- bis 74-Jährigen in Deutschland - zehn Jahre zuvor nur 49 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Im EU-Vergleich lagen die Deutschen damit im Mittelfeld.
Kommunale Schulden: Städtetagspräsident dringt auf Reform von Staatsfinanzen
Angesichts der Verschuldung vieler Kommunen hat Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD) eine grundlegende Reform der Staatsfinanzen gefordert. "Vor allem drücken uns in der Tat die Sozialausgaben, die in den letzten zehn Jahren jedes Jahr um zehn Prozent gestiegen sind", sagte der Leipziger Oberbürgermeister am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Das führe die kommunalen Haushalte "an die Grenze der Belastung". "Viele sind unter Wasser - ganz, ganz viele", fügte Jung hinzu.
Ministerin Hubig will Mietpreisbremse stärken - Mietrechtskommission startet
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will härtere Strafen für Vermieter durchsetzen, die gegen die Regeln der Mietpreisbremse verstoßen. "Wer die Mietpreisbremse ignoriert, dem müssen spürbare Konsequenzen drohen. Wer Wuchermieten verlangt, darf damit nicht durchkommen", sagte Hubig dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben). Am Dienstag trifft sich die neue Mietrechtskommission unter Federführung der SPD-Politikerin zum ersten Mal.
Deutsche Post dringt auf "nennenswerte" Erhöhung des Briefportos
Die Deutsche Post DHL pocht auf eine deutliche Erhöhung des Briefportos ab 2027. "Ich setze darauf, dass die Bundesnetzagentur beim nächsten Mal die reale Kostenentwicklung und den beschleunigten Briefrückgang noch stärker berücksichtigt – und dann muss das Standard-Porto nennenswert wachsen", sagte die im Unternehmen für das Post- und Paketgeschäft zuständige Vorständin Nikola Hagleitner der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).
Tarifverhandlungen für Beschäftigte in der Stahlindustrie starten
Für knapp 70.000 Beschäftigte in der deutschen Stahlindustrie beginnen am Dienstag die Tarifverhandlungen. Die Gespräche für die Tarifgebiete Nordwest und Ost starten in Düsseldorf. Die Stahl-Tarifrunde für das Saarland beginnt dann Mitte November.
Tiktok: Trump sieht mit China möglichen "Deal"
Kurz vor Ablauf einer Frist zum Verkauf der Videoplattform Tiktok in den USA hat Präsident Donald Trump eine Einigung mit China angedeutet. Es gebe einen "Deal", schrieb Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Er kündigte ein Telefonat mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping für Freitag an. Chinesische Staatsmedien berichteten, beide Seiten hätten einen "Rahmenkonsens" zu Tiktok erzielt.
Trump deutet Einigung mit China über Tiktok an - Telefonat mit Xi
Kurz vor Ablauf einer Frist zum Verkauf der Videoplattform Tiktok in den USA hat US-Präsident Donald Trump eine Einigung angedeutet. Es gebe einen "Deal", schrieb Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Er kündigte ein Telefonat mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping für Freitag an.
Ungewöhnliche Post für Bundespolizei: Kinderballon fliegt von Oberhausen bis Hamburg
Eine von einem Siebenjährigen in Nordrhein-Westfalen per Luftballons auf den Weg gebrachte Grußkarte hat es bis zur Bundespolizei am gut 300 Kilometer entfernten Hamburger Hauptbahnhof geschafft. Ein Beamter habe die Ballons mit der angehängten Nachricht am Samstagabend außen an einem Fenster im dritten Stock des Dienstgebäudes entdeckt, teilte die Bundespolizei in der Hansestadt am Montag mit.
Europäische Textilhersteller fordern EU-Vorgehen gegen Billigmode aus China
Europäische Textilhersteller wollen die EU-Kommission zu einem härteren Vorgehen gegen Billigmode-Anbieter aus China auffordern. Der Verband Euratex sowie mehrere nationale Herstellerverbände wollen am Dienstag ein entsprechendes Schreiben an die EU-Kommission richten, das der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag. Sie fordern darin "Notfallmaßnahmen" gegen sogenannte Fast Fashion.
Reiche will fixe Einspeisevergütung für neue Solaranlagen abschaffen
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will die fixe Einspeisevergütung für neue Solaranlagen abschaffen. Sie halte daran fest, dass bis 2030 insgesamt 80 Prozent des Stroms in Deutschland aus erneuerbaren Energien stammen soll, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium am Montag. Klimaneutralität und Wettbewerbsfähigkeit dürften aber keine Gegensätze sein und die Bezahlbarkeit sei "zu lange nicht ausreichend berücksichtigt worden".
Rheinmetall kauft Militärsparte der Lürssen-Werft
Der Rüstungskonzern Rheinmetall kauft die Militärsparte der Lürssen-Werft. Mit der "strategischen Akquisition" weite Rheinmetall sein Portfolio auf den Marineschiffbau aus und baue seine Position als führender Anbieter für Verteidigungstechnologie in Deutschland und Europa aus, teilte das Düsseldorfer Unternehmen am Montag mit. Über den Kaufpreis sei Stillschweigen vereinbart worden. Die Kartellbehörden müssen dem Kauf noch zustimmen.
Ministerin Reiche eröffnet deutsch-polnisches Wirtschaftsforum in Berlin
Rund 400 Vertreterinnen und Vertreter von Unternehmen, Politik und Verbänden kommen am Montag (13.00 Uhr) in Berlin zum dritten deutsch-polnischen Wirtschaftsforum zusammen. Eröffnet wird das Treffen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und ihrem polnischen Kollegen Andrzej Domanski. Schwerpunktthema ist die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschland.
Zugverspätungen nach Brand an Schaltkasten - Polizei ermittelt
Anderthalb Tage nach dem Brand eines Schaltkastens bei Lehrte nahe Hannover kommt es auf der Bahnstrecke nach Berlin am Sonntag weiter zu Verspätungen. Der Zugverkehr zwischen Niedersachsens Landeshauptstadt und Wolfsburg sei beeinträchtigt, teilte ein Bahnsprecher mit. Die Ursache für das Feuer ist noch unklar, die Landespolizei übernahm die Ermittlungen.
Brand an Sicherungskasten: Bahnverkehr zwischen Hannover und Berlin weiter gestört
Nach dem Brand eines Sicherungskastens in der Nähe von Hannover kommt es auf der Bahnstrecke nach Berlin weiter zu Verspätungen. Die Bahn sprach auf ihrer Seite von "Vandalismusschäden an der Strecke". Der Bahnverkehr sei voraussichtlich bis Montag beeinträchtigt. Züge von Hannover Richtung Berlin müssen demnach umgeleitet werden und verspäten sich um etwa 25 Minuten.
Globale Autoindustrie schlittert tiefer in die Krise - Hersteller aus China legen zu
Geopolitische Umwälzungen, eine schwache Nachfrage nach Elektroautos - und Errungenschaften der Vergangenheit, die sich inzwischen als "Ballast" entpuppen: Die globale Autoindustrie steht nach Angaben des Beratungsunternehmen EY weiter vor massiven Herausforderungen. Im zweiten Quartal habe sich der Gewinnrückgang der größten Autokonzerne der Welt "sogar beschleunigt", teilte EY am Sonntag mit. Nur chinesische Hersteller entwickelten sich besser.
Australien investiert 6,8 Milliarden Euro in Werft für atomgetriebene U-Boote
Australien hat Milliarden-Investitionen in Werftanlagen für atomgetriebene U-Boote angekündigt. In den kommenden zehn Jahren stelle die Regierung umgerechnet 6,8 Milliarden Euro bereit, um die Henderson-Werft in der Nähe von Perth auszubauen, teilte Verteidigungsminister Richard Marles am Samstag mit. Vorgesehen ist demnach der Bau von Trockendocks, in denen Atom-U-Boote gewartet werden können, sowie Einrichtungen zum Bau von Schiffen.