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Weder "Rot" noch "Morbius" in russischen Kinos: US-Filmstudios boykottieren Putin
Die US-Unterhaltungsriesen Disney und Sony Pictures wollen wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine ihre neuen Filme vorerst nicht in russischen Kinos zeigen. "Angesichts der unprovozierten Invasion der Ukraine und der tragischen humanitären Krise setzen wir den Kinostart von Filmen in Russland aus", erklärte der Disney am Montag. Betroffen sei auch der kommende Film "Rot" der zu Disney gehörenden Pixar-Studios.
Übergang zur demokratischen Ordnung in Burkina Faso soll drei Jahre dauern
Die Übergangszeit bis zur Rückkehr Burkina Fasos zur demokratischen Ordnung soll drei Jahre dauern. "Die Dauer des Übergangs wird auf 36 Monate ab dem Datum der Amtseinführung des Übergangspräsidenten" festgelegt, hieß es in einer Erklärung, die der Anführer der Putschisten, Paul-Henri Sandaogo Damiba, in der Nacht zum Dienstag unterzeichnete.
Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt auf 1213,0
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Dienstagmorgen bei 1213,0. Am Montag hatte er 1238,2 betragen, am Dienstag vor einer Woche 1306,8. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.
Internetkonzerne schränken Verbreitung russischer Staatsmedien ein
Zahlreiche Internetkonzerne schränken angesichts von Desinformationsvorwürfen im Ukrainekrieg die Verbreitung russischer Staatsmedien ein. Facebook-Muttergesellschaft Meta kündigte am Montag an, den Zugang zu RT und Sputnik in der Europäischen Union zu beschränken. Meta-Vizepräsident Nick Clegg begründete die Entscheidung mit der "außergewöhnlichen Natur der aktuellen Situation". Zuvor hatte Twitter angekündigt, Nachrichten mit Verbindungen zu russischen, dem Staat nahestehenden Medien mit Warnhinweisen zu versehen.
Elon Musks Starlink-Geräte in der Ukraine eingetroffen
Eine Lieferung von Endgeräten für den Satelliteninternetdienst Starlink des US-Unternehmers Elon Musk ist in der Ukraine eingetroffen. "Starlink - hier. Danke", schrieb der ukrainische Digitalminister Mychailo Fedorow am Montag auf Twitter an Musk. "Bitte", antwortete der Gründer des Weltraumunternehmens SpaceX und des Elektroautobauers Tesla über dieselbe Plattform. Fedorow hatte Musk am Samstag angesichts des russischen Angriffs via Twitter um Unterstützung gebeten.
Mehr Verbraucherrechte bei Verträgen treten in Kraft
Im Rahmen des Gesetzes für faire Verbraucherverträge gelten ab Dienstag neue Regeln zum Verbraucherschutz. Ab März greift eine Gesetzesänderung, die Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor Verlängerungen bei bestimmten Verträgen schützen soll. So verkürzt sich die Kündigungsfrist für Verträge für Fitnessstudios, die ab diesem Stichtag abgeschlossen werden, auf nur noch maximal einen Monat.
Bundesverfassungsgericht veröffentlicht Entscheidung zu Autoraserparagrafen
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Dienstag (09.30 Uhr) eine Entscheidung zum neuen Autoraserparagrafen. Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hält das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Der Paragraf 315d wurde 2017 ins Strafgesetzbuch eingefügt. Er stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre. (Az: 2 BvL 1/20)
Insolvenzverfahren für MV Werften beginnt
Rund sieben Wochen nach Anmeldung der Insolvenz beginnt am Dienstag das Insolvenzverfahren für die MV Werften. Nach einer Informationsveranstaltung für die Beschäftigten in Rostock will der Insolvenzverwalter am Nachmittag (15.00 Uhr) die Öffentlichkeit über den aktuellen Stand informieren. Es geht um die Einrichtung von Transfergesellschaften für insgesamt 1600 bis 1800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an allen Standorten des Unternehmens.
Biden hält inmitten von Ukraine-Krieg seine erste Rede zur Lage der Nation
US-Präsident Joe Biden hält am Dienstag (21.00 Uhr Ortszeit; Mittwoch 03.00 Uhr MEZ) inmitten des Ukraine-Kriegs seine erste Rede zur Lage der Nation. Bei der als State of the Union Address bekannten Ansprache vor beiden Kongresskammern dürfte der russische Angriff auf die Ukraine das zentrale Thema werden. Nach Angaben seiner Sprecherin Jen Psaki will Biden dabei sein Vorgehen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin darlegen.
Baerbock reist zu Beratungen über Ukraine-Krieg nach Polen
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Dienstag zu Beratungen über den Ukraine-Krieg nach Polen. In Lodz wird sie vom polnischen Außenminister Zbigniew Rau zu einem gemeinsamen Gespräch mit ihrem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian empfangen. Das Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks findet vor dem Hintergrund des russischen Großangriffs auf die Ukraine statt. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird am Dienstag zu einem Besuch in der polnischen Hauptstadt Warschau empfangen.
Sondersitzung des EU-Parlaments zum Krieg in der Ukraine
Das EU-Parlament kommt am Dienstag (ab 12.00 Uhr) zu einer Sondersitzung zum Krieg in der Ukraine zusammen. Bei der Plenardebatte diskutieren die Europaabgeordneten mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über den russischen Einmarsch in die Ukraine und das Vorgehen der EU. Auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und EU-Ratspräsident Charles Michel nehmen an der Sitzung in Brüssel teil.
Bamf geht vorerst nicht von großer Fluchtbewegung aus Ukraine nach Deutschland aus
Trotz der hohen Zahl an bereits geflüchteten Ukrainern geht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nicht von einer großen Flüchtlingsbewegung nach Deutschland aus. "Aufgrund der überwältigenden Aufnahmebereitschaft der unmittelbar an die Ukraine angrenzenden Staaten gehen wir derzeit davon aus, dass der größte der Teil der Kriegsflüchtlinge in diesen Staaten verbleiben wird", sagte ein Sprecher des Bamf den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben).
Satellitenbilder zeigen 60 Kilometer langen russischen Militärkonvoi vor Kiew
Am Montag aufgenommene Satellitenbilder zeigen einen 60 Kilometer langen russischen Militärkonvoi nordwestlich der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Der Konvoi "erstreckt sich von der Umgebung des Antonow-Flughafens (etwa 25 Kilometer vom Zentrum Kiews entfernt) im Süden bis zur Umgebung von Prybirsk" im Norden, teilte das US-Satellitenbildunternehmen Maxar am Montagabend in einer E-Mail mit. Die Bilder des Konvois zeigen Dutzende Fahrzeuge, die auf Straßen in der ukrainischen Landschaft hintereinander aufgereiht sind.
Ein toter Palästinenser bei israelischem Militäreinsatz in Flüchtlingslager
Bei einem israelischen Militäreinsatz in einem Flüchtlingslager im besetzten Westjordanland sind nach palästinensischen Angaben ein Palästinenser getötet und ein weiterer schwer verletzt worden. Die israelischen Streitkräfte "eröffneten das Feuer auf das Lager Dschenin", erklärte das palästinensische Gesundheitsministerium am Dienstag. Dabei sei ein Mann getötet worden. Ein weiterer Mann sei "durch scharfe Kugeln am Kopf schwer verwundet" und zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht worden, berichtete die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa.
Diskussionen über allgemeine Dienstpflicht angesichts des Ukrainekriegs
Unter den Bundestagsabgeordneten ist angesichts der russischen Bedrohung durch den Ukrainekrieg eine Debatte über die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht entbrannt. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Carsten Linnemann sagte der "Bild" (Dienstagsausgabe): "Ich persönlich setze mich seit Jahren für die Einführung eines Gesellschaftsjahres ein, das sich verpflichtend an junge Männer und Frauen nach Beendigung ihrer Schulzeit richtet."
Kein "Rot" in Moskauer Kinos: Disney setzt Filmveröffentlichungen in Russland aus
Der US-Unterhaltungsriese Disney will wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine die Veröffentlichung neuer Filme in den russischen Kinos aussetzen. "Angesichts der unprovozierten Invasion der Ukraine und der tragischen humanitären Krise setzen wir den Kinostart von Filmen in Russland aus", erklärte der Konzern am Montag. Betroffen sei auch der kommende Film "Rot" der zu Disney gehörenden Pixar-Studios.
Afrikanische Union beklagt Berichte über Rassismus an ukrainischer Grenze
Mehrere afrikanische Regierungen bemühen sich nach Berichten von rassistischer und unfairer Behandlung ihrer Bürger an ukrainischen Grenzübergängen, diesen bei der Flucht aus dem Kriegsland zu helfen. Der derzeitige Vorsitzende der Afrikanischen Union, der senegalesische Präsident Macky Sall, und der Leiter der Kommission der Afrikanischen Union, Moussa Faki Mahamat, erklärten am Montag, sie seien "besonders beunruhigt über Berichte, wonach afrikanischen Bürgern auf der ukrainischen Seite der Grenze das Recht verweigert wird, die Grenze zu überqueren und sich in Sicherheit zu bringen".
Selenskyj fordert weltweite Flugverbotszone für Russland
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine weltweite Flugverbotszone für Russland wegen des Kriegs in seinem Land gefordert. "Wir müssen diesem Staat den Zugang zu allen Häfen, allen Kanälen und allen Flughäfen der Welt verwehren", erklärte er am Montagabend auf Facebook. Er forderte die internationale Gemeinschaft auf, "eine vollständige Sperrung des Luftraums für russische Raketen, Flugzeuge und Hubschrauber zu erwägen".
Twitter und Meta gehen gegen russische Staatsmedien vor
Die US-Internetgiganten Meta und Twitter gehen angesichts von Desinformationsvorwürfen im Ukrainekrieg gegen russische Staatsmedien vor. Facebook-Muttergesellschaft Meta kündigte am Montag an, den Zugang zu RT und Sputnik in der Europäischen Union zu beschränken. Meta-Vizepräsident Nick Clegg begründete die Entscheidung mit der "außergewöhnlichen Natur der aktuellen Situation". Zuvor hatte Twitter angekündigt, Nachrichten mit Verbindungen zu russischen, dem Staat nahestehenden Medien mit Warnhinweisen zu versehen.
Benedict Cumberbatch mit Stern auf Hollywood Walk of Fame geehrt
Der britische Star-Schauspieler Benedict Cumberbatch ist mit einem Stern auf dem Hollywood Walk of Fame geehrt worden - einen Monat vor den diesjährigen Oscars, bei denen er gute Chancen auf eine goldene Statue hat. Der für den Western "The Power of the Dog" für den Oscar als bester Hauptdarsteller nominierte Cumberbatch bezeichnete den Stern am Montag in Los Angeles als "außerordentliche Ehre".
USA weisen wegen Spionagevorwürfen zwölf russische UN-Diplomaten aus
Die USA weisen wegen Spionagevorwürfen zwölf russische UN-Diplomaten aus. Die bei der russischen UN-Vertretung in New York angesiedelten "Geheimagenten" hätten sich an "Spionagetätigkeiten" beteiligt, "die unserer nationalen Sicherheit entgegenstehen", erklärte die US-Vertretung bei der UNO am Montag. Sie hätten damit ihre "Privilegien" eines Aufenthaltes in den USA "missbraucht".
Weikert fordert "Sanktionen in allen Bereichen" gegen Russland
Thomas Weikert, Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), fordert wegen des russischen Krieges gegen die Ukraine weitreichende Maßnahmen. "Russland hat das Völkerrecht in eklatanter Weise gebrochen. Deshalb sind Sanktionen in allen gesellschaftlichen Bereichen notwendig und der Sport kann sich hiervon nicht ausnehmen", sagte Weikert im Interview mit der Sportschau.
EU setzt Sanktionen gegen russische Oligarchen und Kreml-Sprecher Peskow in Kraft
Die EU hat ihre Sanktionen gegen russische Oligarchen und weitere Personen aus dem Umfeld von Präsident Wladimir Putin in Kraft gesetzt. Auf der Sanktionsliste, die am Montagabend im EU-Amtsblatt veröffentlicht wurde, steht auch Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Zu den 25 weiteren von den Sanktionen betroffenen Russen zählen auch der Chef des russischen Energiekonzerns Rosneft, Igor Setschin, der Unternehmer Alischer Usmanow sowie die Banker Peter Awen und Michail Fridman. Ihr Vermögen in der EU wird eingefroren und es wurden Einreisesperren gegen sie verhängt.
Paris: Europa und Verbündete bereit zu weiteren Sanktionen gegen Moskau
Die Europäer und ihre Verbündeten sind bereit zu weiteren Sanktionen gegen Russland wegen des Einmarschs in der Ukraine. Das teilte die französische Präsidentschaft am Montagabend nach einer Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Italien, Polen, Rumänien, den USA, Kanada und Japan sowie Vertretern der EU und der Nato mit. Die Strafmaßnahmen könnten "in den kommenden Tagen" verhängt werden, erklärte der Elysée-Palast.
WM-Qualifikation: DBB-Team schlägt Israel erneut
Die deutsche Basketball-Nationalmannschaft hat in der WM-Qualifikation auch ihr Heimspiel gegen Israel gewonnen und steht dicht vor dem Sprung in die zweite Gruppenphase. Drei Tage nach dem Sieg in Tel Aviv (71:67) setzte sich die Mannschaft von Bundestrainer Gordon Herbert in Heidelberg mit 84:80 (39:34) durch und sammelte zwei weitere wertvolle Punkte.
Nasa bereitet sich auf möglichen Ausstieg Russlands aus ISS vor
Die US-Weltraumagentur Nasa bereitet angesichts des Ukraine-Kriegs Notfallpläne für den Fall vor, dass Russland die Zusammenarbeit bei der Internationalen Raumstation (ISS) einstellt. Die Nasa-Direktorin für bemannte Raumfahrt, Kathy Lueders, sagte am Montag, bislang gebe es "auf Arbeitsebene" keinerlei Hinweise, dass Russland sich aus dem Projekt zurückziehen könnte. "Aber wir schauen immer, wie wir mehr operative Flexibilität bekommen, und unsere Frachtanbieter prüfen, wie wir verschiedene Fähigkeiten hinzufügen."
Shell verkauft Anteile an allen Joint Ventures mit Gazprom
Der britisch-niederländische Öl-Konzern Shell will seine Anteile an allen Joint Ventures mit dem russischen Energie-Riesen Gazprom verkaufen. In einer Mitteilung an die Londoner Börse erklärte Shell am Montag, es werde seinen 27,5-Prozent-Anteil an dem Öl- und Gasprojekt Sachalin-2 im Fernen Osten Russlands abstoßen. Zudem werde es seine 50-prozentige Beteiligung an dem Ölfeld Salim in Westsibirien und an dem Gydan-Erkundungsprojekt auf der gleichnamigen Halbinsel im Nordwesten Sibiriens beenden.
Schweiz schließt sich EU-Sanktionen gegen Russland vollständig an
Nach wachsendem Druck schließt sich auch die traditionell neutrale Schweiz den EU-Sanktionen gegen Russland in vollem Umfang an. Sein Land übernehme alle Sanktionen, welche die Europäische Union wegen des russischen Einmarsches in die Ukraine bereits gegen Russland verhängt habe, sagte der Schweizer Bundespräsident Ignazio Cassis am Montag. Die EU begrüßte den Kurswechsel. Das Fürstentum Monaco schloss sich den EU-Sanktionen ebenfalls an.
Ungarn will Waffenlieferungen für die Ukraine nicht durchlassen
Ungarn will die Lieferung von Waffen für die Ukraine über sein Staatsgebiet nicht zulassen. "Wir werden den Transport tödlicher Waffen über ungarisches Gebiet nicht gestatten", schrieb Außenminister Peter Szijjarto am Montag auf Facebook. Szijjarto erläuterte, die Entscheidung sei getroffen worden, um die Sicherheit von ungarischen Bürgern auf beiden Seiten der Grenze zu gewährleisten. Die Militärtransporte könnten "leicht zum Angriffsziel" werden, fügte der Minister hinzu.
Russland von Fußball-WM und aus allen internationalen Wettbewerben ausgeschlossen
Russland wird wegen des Ukraine-Kriegs von der Fußball-Weltmeisterschaft und aus allen internationalen Wettbewerben ausgeschlossen. Wie der Fußball-Weltverband Fifa und der europäische Verband Uefa am Montag bekanntgaben, sind die russische Nationalmannschaft und alle anderen russischen Fußball-Mannschaften bis auf Weiteres suspendiert. Die russische Nationalmannschaft, für die im März eigentlich noch Playoff-Spiele anstanden, kann somit nicht an der WM-Endrunde im Winter in Katar teilnehmen.
UEFA beendet Partnerschaft mit Großsponsor Gazprom
Die Europäische Fußball-Union (UEFA) hat die Partnerschaft mit dem russischen Großsponsor Gazprom beendet. "Die Entscheidung tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft", teilte die UEFA am Montag mit. Der Vertrag sollte ursprünglich bis 2024 laufen und soll rund 40 Millionen Euro pro Jahr eingebracht haben.
Freilos für RB Leipzig: Achtelfinale gegen Spartak Moskau abgesagt
RB Leipzig ist nach dem Ausschluss russischer Mannschaften kampflos ins Viertelfinale der Europa League einzogen. Die Europäische Fußball-Union (UEFA) und der Weltverband FIFA schlossen am Montag russische Mannschaften bis auf Weiteres von ihren Wettbewerben aus. Einen Ersatzgegner wird es nicht geben, wodurch der Bundesliga-Vizemeister automatisch unter den letzten Acht steht.