Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen niedersächsische AfD-Abgeordnete / Foto: Julio Cesar AGUILAR - AFP/Archiv
-
RB Leipzig lässt Stadionpublikum über die Pausenmusik abstimmen
-
Zolgensma: Novartis untersucht mögliche Verbindung zu Tumorfällen
-
Sarkopenie früh erkennen und Muskelkraft im Alter gezielt erhalten
-
Gesundheitskompetenz: Vier Schritte zu verlässlicheren Entscheidungen
-
KI verändert Softwaretests und erhöht den Bedarf an Qualitätssicherung
-
Calif.io-Exploit umging Apples Blockierungsmodus auf dem iPhone
-
Siri AI erhält mit iOS 27.3 Zugriff auf Dateien und mehr App-Funktionen
-
Powerbanks ab 20.000 mAh im Vergleich: Verbatim vor Anker
-
Softwareupdate bringt älteren VW-ID-Modellen Batterie-Vorkonditionierung
-
McLaren erprobt beim Saisonfinale bereits Lösungen für 2027
-
Berlin wird Austragungsort der Handball-Weltmeisterschaft 2029
-
Gregor Gysi fordert Ausschluss von Vanessa Emde aus der Linksfraktion
-
Prozess gegen früheren Lehrer wegen mutmasslicher Vergewaltigung einer Schülerin
-
Berliner Weihnachtsbaum erreicht nach Panne auf der A10 den Gendarmenmarkt
-
Stephen Miller übernimmt nach republikanischer Wahlniederlage Trumps Stabsführung
-
Benzinpreis fällt in der Schweiz erstmals seit August unter zwei Franken
-
Novartis prüft Tumormeldungen nach Behandlungen mit Zolgensma
-
Wenn die Enkelbetreuung Grosseltern an die Belastungsgrenze bringt
-
Ronaldinho und Del Piero begeistern 24.000 Zuschauer im Letzigrund
-
Kürbis-Pancakes bringen herbstliche Aromen auf den Brunchtisch
-
Miro Muheims Distanztreffer sorgt in der Bundesliga für Aufsehen
-
Geplantes Ende der 50-Euro-Grenze beim Einkauf in Deutschland polarisiert
-
USA setzen Millionenbelohnung für Hinweise zu Irans Atomprogramm aus
-
Maximilian Streule schafft nach Herzoperation den Sprung ins Nationalteam
-
Unfall und brennendes Auto führen auf der A1 bei Härkingen zu Stau
-
Nach Tod von 14 Pferden erhält betroffene Familie mehr als 60.000 Franken
-
Werkstattbrand in Giebenach verursacht hohen Sachschaden
-
Flucht vor Polizei endet in Andwil mit schwerem Unfall an Wohnhaus
-
Kalabrien verschenkt leerstehende Häuser zur Bekämpfung der Abwanderung
-
Lagum startet Tournee 'Em Todo Lugar' in Rio de Janeiro
Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen niedersächsische AfD-Abgeordnete
Die Staatsanwaltschaft Göttingen ermittelt gegen die niedersächsische AfD-Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt wegen Volksverhetzung. Hintergrund sei ein Post Behrendts in dem Kurzbotschaftendienst X, sagte ein Sprecher der Behörde am Mittwoch in Göttingen. Darin hatte Behrendt die Regenbogenfahne unter anderem mit Pädophilie und "LGBTQ-Propaganda" in Verbindung gebracht.
Ihre Kritik an der Regenbogenfahne sei eine "vollständig zulässige Meinungsäußerung" gemäß des Grundgesetzes, erklärte Behrendt selbst am Mittwoch per Pressemitteilung. "Gerade für frei gewählte Abgeordnete des Landtags muss dies doch insbesondere gelten." Aus ihrer Sicht handele es sich um ein politisch motiviertes Verfahren.
Behrendt hat den Post vom 20. Oktober 2024 offenbar mittlerweile gelöscht. Noch zu lesen ist allerdings ihre Reaktion, als ein Nutzer auf X ankündigt, deswegen Anzeige zu erstatten. "Und ihr denkt das wird mich davon abhalten, die Wahrheit auszusprechen?", schrieb Behrendt damals.
V.Fontes--PC