-
Trump: USA und Iran sprechen in New York drei Stunden miteinander
-
Israel: Rechtsextremist Ben Gvir will nach Wahlen Verteidigungsminister werden
-
Nach 2:0-Führung: Wamser ernüchtert die Bayern-Frauen
-
Hohe Spritpreise und Dürre: Moldau verhängt Notstand in Energie- und Wassersektor
-
Nach Tod von 15-Jährigem in Nordrhein-Westfalen: Tatverdächtige stellen sich
-
Volleyballer scheiden im EM-Viertelfinale aus
-
Erdogan: Welt muss unverzüglich mit Wiederaufbau des Gazastreifens beginnen
-
München und NRW-Städte bei deutscher Olympia-Bewerbung vorn
-
Rede vor der UNO: Trump hält Iran- und Ukraine-Abkommen für möglich
-
Erdogan: Angriffe auf Handelsschiffe im Schwarzen Meer sind "inakzeptabel"
-
"Demütig": Merz übt in Unionsfraktion Selbstkritik - und wirbt für Reformen
-
DOSB: Kommission sieht München dicht vor Köln/Rhein-Ruhr
-
Drohnenfund in Niedersachsen: Womöglich Sprengstoff in der Nähe entdeckt
-
EU verlängert Russland-Sanktionen um drei Jahre und streicht zwei Oligarchen von Liste
-
Trump unterzeichnet Sicherheitsabkommen mit Dänemark und Grönland
-
Pilot bei Absturz von F-16-Kampfjet auf US-Stützpunkt Spangdahlem verletzt
-
Trump ruft Mitgliedstaaten zu Abkehr von Internationalem Strafgerichtshof auf
-
EU beschließt Aufhebung von Sanktionen gegen zwei russische Oligarchen
-
Rad-WM: Deutsche Mixed-Staffel verpasst Medaille
-
Österreichischer Investor Benko erneut verurteilt: Haftstrafe um sechs Monate erhöht
-
UN-Rede: Trump kündigt Bau von zwei US-Militärstützpunkten auf Grönland an
-
Letztes Walfangunternehmen Islands kündigt Klage gegen mögliches Verbot an
-
Republikanischer US-Senator fordert Untersuchung von Hochzeitsfeier von Trumps Sohn
-
Rede vor der UNO: Trump hält Iran-Abkommen nach Kongresswahlen für möglich
-
Clan-Kontakte und Antisemitismus-Vorwürfe: Berliner Linke massiv in der Kritik
-
Wirbel um Merz-Äußerung zu Krankenkassen - SPD zufrieden, Union bremst
-
Landkreis: Ein Verletzter bei Flugzeugabsturz auf US-Stützpunkt Spangdahlem
-
Großer römischer Münzschatz auf Acker in Nordrhein-Westfalen entdeckt
-
Islamistisch motivierte Messerangriffe: Neun Jahre Jugendstrafe in Düsseldorf
-
Neue Zeitrechnung: Klopp leitet erstes Teamtraining
-
Frauenleiche in brennendem Auto in Bayern: Exmann soll 45-Jährige getötet haben
-
VGH Hessen: Kein Abschiebeverbot für Afghanen trotz schwieriger Verhältnisse
-
Guterres: USA und China sollen bei Künstlicher Intelligenz zusammenarbeiten
-
Kurz vor Fristende: EU streitet über Aufhebung von Sanktionen gegen russische Oligarchen
-
Frei mahnt rasche Reformen an - und sagt Merz Rückhalt der Fraktion zu
-
Verkehrstechnik-Messe Innotrans in Berlin eröffnet - Rekordzahl von Ausstellern
-
Autobahn für Pferd gesperrt: Polizisten unterstützen Umladen von Tier in Hessen
-
G7-Staaten fordern Ende der Huthi-Angriffe auf Saudi-Arabien und die Schifffahrt
-
IG Metall fordert fünf Prozent mehr Lohn - Arbeitgeber: "Realitätsfern"
-
Wadephul vor UN-Generaldebatte: Vereinte Nationen müssen "effizienter werden"
-
Endgültiges Ergebnis bestätigt Wahlausgang in Sachsen-Anhalt
-
Blessin wird Trainer in Mönchengladbach
-
Clan-Kontakte und Antisemitismus: Berliner Linke im Kreuzfeuer der Kritik
-
Nach Hausexplosion in Weimar: Weiter keine Spur von vermisstem Mann
-
Debatte um Merz-Äußerungen zur Krankenversicherung - CSU lehnt Systemänderung ab
-
Jugendlicher schießt vor Schule um sich: Elf Verletzte in der Türkei
-
CSU-Politiker Hoffmann: Koalition einig bei Härtefallregelung für Frühverrentung
-
IG Metall fordert fünf Prozent mehr Lohn bei einer Laufzeit von zwölf Monaten
-
Macron lädt zum Papstbesuch alle EU-Staats- und Regierungschefs ein
-
21 Festnahmen bei Durchsuchungen gegen illegale Zigarettenfabrik in NRW
Um sichergestellten Öltanker "Eventin" läuft nun ein Rechtsstreit
Um den nach einer Havarie vor Rügen festgesetzten Öltanker "Eventin" gibt es nun einen Rechtsstreit. Wie ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums am Montag in Berlin mitteilte, wurden gegen die Beschlagnahme und Einziehung des Schiffes durch den deutschen Zoll Rechtsmittel eingelegt. Dabei sei auch einstweiliger Rechtsschutz beantragt worden.
Weitere Vollzugsmaßnahmen würden bis zu einer Entscheidung des zuständigen Gerichts darüber unterlassen, sagte der Ministeriumssprecher weiter. Er wollte sich unter Hinweis auf das laufende Verfahren dazu auch nicht weiter äußern. Das Schiff war unter der Flagge Panamas unterwegs, soll aber zur russischen sogenannten Schattenflotte gehören.
"Ich kann bestätigen, dass das Schiff und die Ladung durch den Zoll sichergestellt und anschließend eingezogen wurden", sagte der Sprecher. Damit sind Schiff und Ladung in das Eigentum der Bundesrepublik Deutschland übergegangen. Sofern dies gerichtlich bestätigt wird, wäre rechtlich auch eine Verwertung der Ladung möglich, also ein Verkauf des Öls.
Auf der 274 Meter langen "Eventin" war im Januar während der Fahrt über die Ostsee nach einem Maschinenschaden der Strom ausgefallen. Das mit fast hunderttausend Tonnen Öl beladene Schiff trieb daraufhin zunächst manövrierunfähig umher. Staatliche Notschlepper sicherten den Havaristen und brachten ihn auf eine sichere Reede vor den Hafen von Sassnitz auf Rügen.
Das Schiff wird von der EU der russischen Schattenflotte zugerechnet. Nach Angaben der Umweltschutzorganisation Greenpeace sind das rund 200 marode Schiffe, mit denen Russland unter Umgehung westlicher Sanktionen Öl transportiert. Russland unterläuft mit den unter fremder Flagge fahrenden Tankern ein nach seinem Angriff auf die Ukraine verhängtes Ölembargo. Die Schiffe sind alt und oftmals unversichert. Beobachter befürchten deshalb Umweltkatastrophen.
A.Silveira--PC