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Vorgestellt

Gericht in Kroatien genehmigt Auslieferung von ukrainischem Nord-Stream-Verdächtigen

Ein Gericht in Kroatien hat die Auslieferung eines Ukrainers genehmigt, dem in Deutschland eine Beteiligung an den Anschlägen auf die Nord-Stream-Gasleitungen in der Ostsee vorgeworfen wird. Wie der Anwalt von Wolodymyr Z., Ljubo Pavasovic Viskovic, am Donnerstag mitteilte, erging der Gerichtsbeschluss bereits am 18. September. Der Anwalt kündigte an, Berufung gegen die Entscheidung des Gerichts der Adriastadt Pula einzulegen.

CNN, MS NOW und Politico wieder zum Weißen Haus zugelassen

Journalisten von CNN, MS NOW und der Plattform Politico haben wieder Zugang zum Weißen Haus: Die beiden US-Sender teilten am Donnerstag mit, ihre Reporter seien wieder hineingelassen worden. Das Weiße Haus erklärte, dies gelte auch für die Plattform Politico, die zum Springer-Konzern gehört.

Letzte Nachrichten

160.000 Euro Schaden: Frau wird vier Jahre lang von Lovescammer betrogen

Eine 54 Jahre alte Frau aus dem südlichen Rhein-Pfalz-Kreis ist fast vier Jahre lang von einem sogenannten Lovescammer betrogen worden. Im Lauf dieser Zeit überwies die Geschädigte fast 160.000 Euro an den angeblichen Schauspieler aus den USA, wie die Polizeiinspektion im rheinland-pfälzischen Schifferstadt am Montag mitteilte.

Mehrfache Mutter nach Diskobesuch in Thüringen tot in Fluss gefunden

Eine nach einem Diskobesuch im thüringischen Sonneberg vermisste 43-jährige mehrfache Mutter ist tot in einem Fluss gefunden worden. Die Polizei ging nach Angaben vom Montag von einem "tragischen Unglücksfall" aus. Hinweise auf eine Beteiligung anderer Menschen an dem Geschehen gebe es nach derzeitigem Ermittlungsstand nicht.

Störungen im Fernverkehr der Bahn nach Metalldiebstahl an Strecke bei Mannheim

Metalldiebstähle haben erneut für Störungen im Fernverkehr der Deutschen Bahn geführt. Betroffen war am Montag die Strecke zwischen Mannheim und Frankfurt am Main, wie das Unternehmen mitteilte. Alle ICE-Verbindungen von Berlin über Frankfurt und Mannheim nach Stuttgart fielen deshalb aus. Auch einzelne ICE-Züge aus Nordrhein-Westfalen via Frankfurt und Mannheim nach Stuttgart und München mussten entfallen. Die Störung sollten voraussichtlich den ganzen Montag andauern.

Fiedler erwartet deutlichen Widerstand in SPD-Fraktion gegen Cannabis-Freigabe

Der SPD-Abgeordnete Sebastian Fiedler erwartet bei der für Ende Februar geplanten Bundestagsabstimmung über das Gesetz zur Cannabis-Freigabe erheblichen Widerstand aus seiner Fraktion. "Ich rechne mit einer deutlich zweistelligen Anzahl an SPD-Abgeordneten, die mit Nein stimmen werden", sagte der frühere Kriminalbeamte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Montag. "Für die Öffentlichkeit wird erlebbar, dass an den Stellen, wo man bisher Zigarettenrauch wahrnimmt, eine Graswolke zu riechen sein wird."

"Ampel"-Politiker rufen VW zum Rückzug aus Xinjiang auf

Nach der Ankündigung des Chemiekonzerns BASF, sich aus der chinesischen Region Xinjiang zurückzuziehen, appellieren Politiker von SPD, Grünen und FDP an Volkswagen, dies ebenfalls zu tun. "Xinjiang muss als Standort für wirtschaftliche Aktivitäten für westliche Unternehmen, so auch für VW, zu einem 'No-Go' werden", sagte Renata Alt (FDP), Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestages, dem "Tagesspiegel" vom Montag.

Ölteppich vor Trinidad und Tobago nach Schiffsunglück weiterhin außer Kontrolle

Der riesige Ölteppich vor der Küste des Karibikstaats Trinidad und Tobago infolge eines mysteriösen Schiffsunglücks ist nach Angaben der Regierung weiterhin außer Kontrolle. Die Aufräumarbeiten könnten erst beginnen, "wenn wir die Situation unter Kontrolle haben. Im Moment ist die Lage noch nicht unter Kontrolle", sagte Regierungschefs Keith Rowley am Sonntag vor Journalisten. Tauchern sei es bisher nicht gelungen, das Leck zu verschließen.

Jugendliche feuern 19-Jährigem mit Schreckschusswaffe auf Kopf - schwer verletzt

Zwei Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren sollen im nordrhein-westfälischen Porta Westfalica mit einer Schreckschusswaffe auf den Kopf eines 19-Jährigen gefeuert und diesen schwer verletzt haben. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Bielefeld am Sonntag mitteilten, ereignete sich die Tat am Samstagabend in einer Parkanlage. Beide Jugendliche sollen jeweils einmal eine Schreckschusswaffe auf den Mann gerichtet und ihn jeweils aus kurzer Distanz am Kopf getroffen haben.

Erste Demonstrationen in Zusammenhang mit Gedenken an Bombardierung Dresdens 1945

In Dresden hat am Sonntag das Demonstrationsgeschehen im Zusammenhang mit dem am Dienstag stattfindenden Gedenken an die Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg begonnen. Zu einem von Rechtsextremen organisierten sogenannten Trauermarsch kamen nach inoffiziellen Schätzungen etwa 800 Menschen, zu verschiedenen Gegendemonstrationen etwa 4000 Teilnehmer. Ein Sprecher der Polizei sprach von einem weitgehend ruhigen Verlauf.

Eurojackpot in Höhe von rund 63,3 Millionen Euro in Bayern geknackt

In Bayern hat ein Lottospieler den Eurojackpot geknackt und rund 63,3 Millionen Euro gewonnen. Wie die Westdeutsche Lotterie am Freitagabend mitteilte, hatte der Sieger oder die Siegerin in der Gewinnklasse eins die richtigen Gewinnzahlen 4, 10, 11, 20 und 22 sowie die Eurozahlen 7 und 10. Dafür gibt es 63.259.938 Euro.

Chile nimmt mit Staatsbegräbnis Abschied von verunglücktem Ex-Präsidenten Piñera

Mit einem Staatsbegräbnis hat Chile Abschied von dem bei einem Hubschrauberabsturz tödlich verunglückten Ex-Präsidenten Sebastián Piñera genommen. Zu den Klängen einer Militärkapelle brachte ein Trauerzug Piñeras mit der chilenische Flagge umhüllten Sarg am Freitag zu einem Trauergottesdienst in einer Kathedrale in der Hauptstadt Santiago. Später sollte das frühere Staatsoberhaupt im engsten Familienkreis beigesetzt werden.

Menschenrechtslage in Xinjiang: BASF beschleunigt Verkauf von China-Joint-Ventures

Der deutsche Chemiekonzern BASF hat nach Berichten über Menschenrechtsverletzungen im Rahmen seiner Aktivitäten in der chinesischen Region Xinjiang einen schnelleren Verkauf seiner Anteile an zwei Joint-Venture-Unternehmen dort angekündigt. Der Konzern werde "den laufenden Prozess zur Veräußerung" beschleunigen, erklärte BASF am Freitag, vorbehaltlich der "Genehmigungen der zuständigen Behörden". Demnach hatte der Chemiekonzern bereits im vierten Quartal 2023 aus anderen Gründen mit dem Verkauf seiner Anteile begonnen.

Trauer um japanischen Stardirigenten: Seiji Ozawa mit 88 Jahren gestorben

Die internationale Musikwelt trauert um den japanischen Stardirigenten Seiji Ozawa. Wie sein Management am Freitag mitteilte, starb Ozawa bereits am Dienstag im Alter von 88 Jahren in seinem Zuhause in Tokio. Das Boston Symphony Orchestra würdigte seinen langjährigen Musikdirektor als "ein musikalisches Genie".

Prozess um Handy-Hacking: Prinz Harry einigt sich mit britischem Medienkonzern

Prinz Harry hat einen langwierigen Rechtsstreit um von Journalisten angezapfte Handys mit dem von ihm verklagten britischen Medienkonzern Mirror Group Newspapers (MGN) beigelegt. Nach einer Gerichtsverhandlung am Freitag sagte Harrys Anwalt David Sherborne, MGN werde dem Sohn von König Charles III. im Rahmen einer Einigung eine "beträchtliche zusätzliche Summe als Schadenersatz" zahlen und die Prozesskosten übernehmen. Sherborne nannte den Gesamtbetrag nicht, sprach aber von einer Zwischenzahlung in Höhe von 400.000 Pfund (rund 468.000 Euro).

Nach mutmaßlich rassistischen Vorfällen: Ermittlungen gegen Polizisten aus Mölln

Ein Polizist aus Mölln in Schleswig-Holstein soll über Jahre hinweg im Dienst immer wieder rassistisch und diskriminierend über Ausländer oder Menschen mit Migrationshintergrund gesprochen haben. Bei einer Streifenfahrt soll er außerdem nationalsozialistisches Gedankengut geäußert haben, wie der Leiter der Polizeidirektion Ratzeburg, Bernd Olbrich, am Freitag vor Journalisten sagte. Es läuft ein Disziplinarverfahren und der Möllner Polizist wurde vorläufig des Dienstes enthoben.

Wegen FDP-Blockade: EU-Lieferkettengesetz vorerst gestoppt

Wegen der Blockade der FDP ist die Verabschiedung des europäischen Lieferkettengesetzes vorerst gestoppt. Die belgische EU-Ratspräsidentschaft verschob eine für Freitag geplante Abstimmung unter den Vertreterinnen und Vertretern der Mitgliedstaaten in letzter Minute. Deutschland hätte sich dabei enthalten müssen, weil die FDP die Zustimmung verweigert. Dadurch fehlte die nötige Mehrheit für die Verordnung. Auch eine Entscheidung über strengere Klimaziele für Lkw steht nach Diplomatenangaben aus demselben Grund auf der Kippe.

Cannabisplantage mit rund 4200 Pflanzen im hessischen Biedenkopf entdeckt

Nach der Entdeckung einer Cannabisplantage mit rund 4200 Pflanzen im hessischen Biedenkopf sitzt ein Verdächtiger in Untersuchungshaft. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag in Marburg und Gießen mitteilten, wird zudem gegen drei weitere Verdächtige ermittelt, die sich nach vorläufigen Festnahmen wieder auf freiem Fuß befinden. Allen vier wird bandenmäßiger Drogenanbau und -handel vorgeworfen.

Neun Jahre Haft für Totschlag an Cousin mit Samuraischwert in Braunschweig

Mehr als neun Jahre nach der Tat hat das Landgericht im niedersächsischen Braunschweig einen Mann wegen einer tödlichen Attacke mit einem Samuraischwert auf seinen Cousin zu neun Jahren Haft verurteilt. Der 43-Jährige wurde wegen Totschlags schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. Angeklagt war er ursprünglich wegen Mordes. Ein Mordmerkmal sah die Kammer aber nicht.

Polizei schließt nach Geiselnahme in Zug in der Schweiz "terroristische Tat" aus

In der Schweiz ist nach einer mehrstündigen Geiselnahme in einem Regionalzug der Geiselnehmer von der Polizei erschossen worden. Der mit einer Axt und einem Messer bewaffnete Mann sei am Donnerstagabend bei der Erstürmung des Zugs durch Polizisten "tödlich verletzt" worden, teilte die Polizei im Kanton Waadt mit. Die 15 Geiseln blieben unverletzt. Der Vorfall sei nicht als "terroristische Tat" einzustufen, hieß es am Freitag.

Frankreichs Kämpfer gegen Todesstrafe: Robert Badinter mit 95 Jahren gestorben

Er hatte in Frankreich die Abschaffung der Todesstrafe erreicht: Der ehemalige französische Justizminister Robert Badinter ist in der Nacht zum Freitag im Alter von 95 Jahren verstorben, wie AFP von einer Mitarbeiterin erfuhr. "Ich habe versucht, die Justiz menschlicher zu machen", hatte Badinter im vergangenen Jahr in einem Interview gesagt. "Ob es mir gelungen ist? Das müssen andere entscheiden", sagte er.

Medienberichte: Japanischer Stardirigent Ozawa im Alter von 88 Jahren gestorben

Der japanische Stardirigent Seiji Ozawa ist nach Medienberichten im Alter von 88 Jahren gestorben. Nach Angaben des öffentlich-rechtlichen Senders NHK und anderen japanischen Medien vom Freitag starb Ozawa am 6. Februar an Herzversagen in seinem Zuhause in Tokio. Die Zeitung "Asahi Shimbun" berichtete, die Beisetzung habe im engen Familienkreis stattgefunden.

Tödliche Schüsse an Offenburger Schule: Anklage gegen 15-Jährigen erhoben

Rund drei Monate nach den tödlichen Schüssen eines 15-Jährigen auf einen Gleichaltrigen in einer Schule im baden-württembergischen Offenburg hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den mutmaßlichen Täter erhoben. Dem 15-Jährigen wird unter anderem Mord in Tateinheit mit versuchtem Mord in mehreren Fällen vorgeworfen, wie die Offenburger Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte. Der Jugendliche befindet sich derzeit in Untersuchungshaft.

Brennender Lkw rast in Thüringen durch Autobahntunnel: Fahrer bleibt unverletzt

In Thüringen ist ein Fahrer mit seinem brennenden Lkw kilometerweit durch einen Autobahntunnel gerast. Der 41-Jährige blieb unverletzt, wie die Autobahnpolizeiinspektion in Schleifreisen am Freitag berichtete. Indem der Mann sein mit neun Autos beladenes Fahrzeug aus dem Tunnel steuerte, habe er vermutlich Schlimmeres verhindert.

Abstimmungen der EU-Länder über Lieferkettengesetz und Lkw-Klimaziele angesetzt

Im Rat der EU-Länder sind am Freitag (ab 10.00 Uhr) in Brüssel Abstimmungen über ein umstrittenes Lieferkettengesetz und strengere Klimaziele für Lkw angesetzt. Die Mehrheit für die beiden Vorhaben wackelt, weil die FDP die deutsche Zustimmung blockieren will. Beide Gesetzestexte sind bereits fertig ausgehandelt, die Zustimmung der Mitgliedstaaten gilt eigentlich als Formalie.

Sonderermittler klagt Biden nicht an - merkt aber schlechtes Gedächtnis an

US-Präsident Joe Biden wird in der Affäre um die Aufbewahrung geheimer Dokumente nicht angeklagt - ist vom zuständigen Sonderermittler aber mit wenig schmeichelhaften Anmerkungen zu seinem Gedächtnis bedacht worden. Biden habe die Dokumente aus seiner Zeit als Vizepräsident zwar "vorsätzlich" behalten, eine strafrechtliche Anklage sei in dem Fall aber nicht gerechtfertigt, erklärte Sonderermittler Robert Hur am Donnerstag. Biden wirke wie ein "wohlmeinender, älterer Mann mit einem schlechten Gedächtnis".

Sonderermittler: Biden wird in Dokumentenaffäre nicht angeklagt

In der Affäre um die Aufbewahrung geheimer Dokumente aus seiner Zeit als Vizepräsident wird US-Präsident Joe Biden nicht angeklagt. Biden habe die Dokumente zwar "vorsätzlich" behalten, eine strafrechtliche Anklage sei in dem Fall aber nicht gerechtfertigt, erklärte Sonderermittler Robert Hur am Donnerstag. Biden wirke wie ein "wohlmeinender, älterer Mann mit einem schlechten Gedächtnis".

US-Supreme Court befasst sich mit Ausschluss Trumps von Vorwahl in Colorado

Der Oberste Gerichtshof der USA hat sich am Donnerstag in einer Anhörung mit der Frage befasst, ob Ex-Präsident Donald Trump von einer erneuten Präsidentschaftskandidatur ausgeschlossen werden darf. Vor den neun Richtern des Supreme Court wurde erörtert, ob Trump wegen seiner Rolle bei der Erstürmung des Kapitols am 6. Januar 2021 im US-Bundesstaat Colorado unwählbar ist - oder ob sein Name bei der dortigen Vorwahl auf dem Stimmzettel stehen darf.

16-Jähriger nach Schlägerei in Skaterpark in Nordrhein-Westfalen gestorben

Fast eineinhalb Wochen nach einer Schlägerei in einem Skaterpark in Nordrhein-Westfalen ist ein 16-Jähriger gestorben. Der Jugendliche erlag am Donnerstag in einem Krankenhaus seinen Verletzungen, wie die Hagener Staatsanwaltschaft und die Polizei in Iserlohn mitteilten. Die Ermittlungen einer Mordkommission zur genauen Todesursache dauerten an.

Schiffskollision im Hamburger Hafen: Toter in gesunkenem Boot gefunden

Nach einer Schiffskollision im Hamburger Hafen ist ein Toter gefunden worden. Ein Schiffsführer galt nach dem Unfall am Mittwochabend zunächst als vermisst, wie die Hamburger Polizei am Donnerstag mitteilte. Am Donnerstag fanden die Einsatzkräfte bei der Bergung eines gesunkenen Festmacherbootes dann eine männliche Leiche. Die endgültige Identifizierung in der Rechtsmedizin stand noch aus.

Betreuer wegen sexuellen Missbrauchs eines Mädchens in Detmold verurteilt

Wegen des Missbrauchs eines minderjährigen Mädchens hat das Landgericht Detmold einen früheren Mitarbeiter einer Jugendhilfeeinrichtung zu eineinhalb Jahren auf Bewährung verurteilt. Das Urteil erging wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen in drei Fällen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag sagte. Zudem soll der Angeklagte 2400 Euro an den Kinderschutzbund zahlen.

Jugendlicher stirbt bei Bahnunfall in Baden-Württemberg

Bei einem Bahnunfall in Baden-Württemberg ist ein Jugendlicher gestorben. Der 15-Jährige erlag seinen Verletzungen am Donnerstag noch an der Unglücksstelle, wie die Polizei Heilbronn mitteilte. Demnach wurde er am Morgen in Adelsheim an einer S-Bahn-Haltestelle von einer Bahn erfasst.

Satiriker Böhmermann unterliegt im Streit mit sächsischem Imker vor Gericht

Der Fernsehmoderator und Satiriker Jan Böhmermann hat in einem Streit mit einem Imker aus Sachsen vor Gericht eine Niederlage erlitten. Das Landgericht Dresden wies am Donnerstag den Antrag Böhmermanns auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen eine Bioimkerei aus Meißen zurück, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Das Gericht sieht die Persönlichkeitsrechte von Böhmermann durch eine Aktion des beklagten Imkers Rico Heinzig nicht verletzt.

Europäischer Gerichtshof soll Fragen zu Rundfunk in Seniorenheim beantworten

Im Rechtsstreit über den Fernseh- und Radioempfang in einem Seniorenheim in Rheinland-Pfalz hat der Bundesgerichtshof (BGH) den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg eingeschaltet. Der BGH legte den Europäischen Richterinnen und Richtern am Donnerstag in Karlsruhe Fragen zum Urheberrecht vor. Die Musikverwertungsgesellschaft Gema und die Verwertungsgesellschaft Corint Media, welche die urheberrechtlichen Nutzungsrechte von Sendern wahrnimmt, hatten geklagt. (Az. I ZR 34/23 u.a.)

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