Portugal Colonial - Vor Haager Gerichtsbefund: Vanuatu fordert Neubesinnung im Umgang mit Klimawandel

Wenn die größten Treibhausgasverursacher nicht in die Pflicht genommen würden, die Folgen des Klimawandels zu verringern, werde "unseren Kindern die Zukunft geraubt", betonte.

Das besonders stark von den Folgen der Erderwärmung betroffene Vanuatu hatte den IGH zu einer Stellungnahme zu der Pflicht von Staaten aufgerufen, ihren Treibhausgasausstoß zu verringern. Hinter dem Gutachten steht die Frage, ob große Treibhausgasverursacher rechtliche Konsequenzen ihres klimaschädlichen Vorgehens fürchten müssen - und wenn ja, welche.

In Vanuatu sind die lebens- und existenzbedrohenden Folgen des Klimawandels bereits deutlich spürbar: "Weite Landstriche sind nicht mehr bewohnbar", zudem nehme die Häufigkeit und Intensität tropischer Wirbelstürme und extremer Wetterereignisse zu, sagte Regenvanu. "Ein Großteil unseres Bruttoinlandprodukts fließt bereits jetzt in den Wiederaufbau" infolge dieser Katastrophen, sagte der Klimaminister. "Wir brauchen Unterstützung, um eine widerstandsfähige Infrastruktur aufbauen zu können."

Den gegenwärtigen Umgang mit der Erderwärmung bezeichnete Regenvanu als "Überbleibsel des Kolonialismus". Es sei nicht mit internationalem Recht vereinbar, dass "das Verhalten eines Staates weiterhin die Zukunft der Bevölkerung anderer Länder" zerstöre. Für bereits entstandene Schäden müsse durch die Hauptverursacher der Klimakrise "Wiedergutmachung geleistet werden".

Mit Blick auf das IGH-Gutachten zeigte sich Regenvanu optimistisch: "Wir hoffen, dass der Internationale Gerichtshof feststellt, dass es eine rechtliche Verpflichtung der Staaten ist, sich mit dem Klimawandel auseinanderzusetzen". Eine solche Entscheidung könne einen Paradigmenwechsel im Umgang mit der Klimakrise bewirken.

Das erste IGH-Gutachten zur Klimapolitik reiht sich ein in die zunehmende Befassung von Gerichten in aller Welt mit der folgenschweren Erderwärmung. Zwar sind die fortschreitende Klimakrise und ihre katastrophalen Auswirkungen bekannt, dennoch können Staaten sich oft nicht zu einem entschiedenen Gegensteuern durchringen. Aus Frustration darüber wenden sich immer mehr einzelne Betroffene, Organisationen oder auch ganze Staaten an Gerichte.

J.Oliveira--PC