Juristin Brosius-Gersdorf zieht Kandidatur für Verfassungsgericht zurück / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv
-
Japaner wählen neues Parlament - Sieg der Partei von Regierungschefin Takaichi erwartet
-
Eine Woche nach Trade: Schröder siegt beim Ex-Team
-
Medaille schon weg? Loch will "Kopf nicht in den Sand stecken"
-
Hjulmand verärgert: "Wir sind nicht zufrieden"
-
"An den Weg glauben": Thioune hofft auf die Werder-Wende
-
Preuß über geklärte Zukunft: "Hat schon gutgetan"
-
BVB macht Druck: "Meister werden will von uns jeder"
-
Portugal bestimmt in Stichwahl neuen Präsidenten
-
Wiederholungswahl in serbischer Teilrepublik von Bosnien und Herzegowina
-
Nach Kahlschlag bei "Washington Post": Herausgeber Will Lewis nimmt seinen Hut
-
Wahl in Thailand hat begonnen - Konservativer Regierungschef hofft auf Bestätigung
-
Vorgezogene Wahl in Japan begonnen - Sieg für Regierungschefin Takaichi erwartet
-
Neuer Tabellenführer: Darmstadt überrollt Kaiserslautern
-
Skispringerin Ström holt Gold vor Prevc - Freitag Siebte
-
Nur 1:1 in Gladbach: Bayer lässt Punkte liegen
-
Tausende demonstrieren in Mailand gegen Olympische Spiele - Zusammenstöße mit Polizei
-
Gold für Loch schon in weiter Ferne - Langenhan führt
-
BMW iX3 neuer Style und Design
-
Neuer Skoda Epiq modern mit Reichweite
-
"Werden unser blaues Wunder erleben": Thiounes Debüt misslingt
-
Zwei Franzosen laufen in eineinhalb Jahren zu Fuß nach Shanghai
-
Patzer am Start: Gold für Loch schon in weiter Ferne
-
Fall auf Platz 16: Thioune-Debüt misslingt trotz langer Überzahl
-
Matchwinner Guirassy: BVB macht Druck auf Bayern
-
Energiekrise in Kuba: Regierung verkündet Vier-Tage-Woche und weitere Notfallmaßnahmen
-
Warnung vor Abriss des Sozialstaats: Bas und Klingbeil starten SPD-Programmklausur
-
Bas warnt vor "Abrissbirne" für Sozialstaat: Grundsatzrede bei SPD-Programmdebatte
-
Trotz Doppelpacker Dzeko: Schalke erneut sieglos
-
Davis Cup: Pütz und Krawietz machen deutsches Weiterkommen klar
-
Olympia: Eishockey-Frauen wieder auf Kurs
-
Trump lobt Gespräche mit dem Iran und kündigt weitere Verhandlungsrunde an
-
Selenskyj: Nächste Gespräche mit Russland in den USA geplant - Stromausfälle in Ukraine
-
Epstein-Skandal: Clintons fordern ihre öffentliche Anhörung in Kongressausschuss
-
Triumph für von Allmen: Nach WM-Gold auch Olympiasieg
-
Pentagon beendet akademische Zusammenarbeit mit Uni Harvard
-
Bundestag verweigert Ausstellung von Hausausweisen - AfD sieht "Benachteiligung"
-
Steinmeier: "Olympia wird ansteckend sein"
-
Selenskyj: Neue Ukraine-Russland-Gespräche für nächste Woche in den USA geplant
-
Studie: Krisen seit 2020 kosten Deutschland fast eine Billion Euro
-
FC Bayern: Neuer gegen Hoffenheim verfügbar
-
Erfolg für Artenschutz: Vom Aussterben bedrohte Schnecke wieder in Bermuda angesiedelt
-
Handwerkspräsident warnt vor mehr Schwarzarbeit
-
Biathlon: Preuß startet in der Mixed-Staffel
-
Aigner will sich noch nicht auf Kandidatur als Bundespräsidentin festlegen
-
Trump hebt Strafzölle gegen Indien auf - Modi lobt Einigung
-
Energiekrise auf Kuba: Regierung verkündet Vier-Tage-Woche und weitere Sparmaßnahmen
-
Höchstens 2000 Euro: BSW fordert Kostendeckel beim Führerschein
-
NBA: Siegesserie von Hukporti und den Knicks gerissen
-
Riera zum Debüt: "Hatte Spaß, meine Spieler zu sehen"
-
"Viel cooler als erwartet": Euphorie beim Team D
Juristin Brosius-Gersdorf zieht Kandidatur für Verfassungsgericht zurück
Die von der SPD vorgeschlagene Bewerberin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, zieht ihre Kandidatur zurück. Sie stehe "für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung", schrieb sie am Donnerstag in einer Erklärung, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag. "Mir wurde aus der CDU/CSU-Fraktion – öffentlich und nicht-öffentlich – in den letzten Wochen und Tagen sehr deutlich signalisiert, dass meine Wahl ausgeschlossen ist."
"Teile der CDU/CSU-Fraktion lehnen meine Wahl kategorisch ab", heißt es in der Erklärung weiter. Es drohe zudem ein "Aufschnüren des 'Gesamtpakets' für die Richterwahl, was die beiden anderen Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht gefährdet, die ich schützen möchte". Brosius-Gersdorf fügte hinzu: "Auch muss verhindert werden, dass sich der Koalitionsstreit wegen der Richterwahl zuspitzt und eine Entwicklung in Gang gesetzt wird, deren Auswirkungen auf die Demokratie nicht absehbar sind."
Die Rechtswissenschaftlerin betonte, dass die SPD-Bundestagsfraktion "bis zuletzt" an ihr festgehalten habe. "Sie stand uneingeschränkt vor und hinter mir." Auch von den Fraktionen der Grünen und der Linkspartei habe sie "großen Zuspruch und Rückendeckung" erhalten.
Die Besetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht war am 11. Juli im Bundestag gescheitert, weil die Unionsfraktion die zuvor in der Koalition vereinbarte Zustimmung zur Wahl der von der SPD aufgestellten Brosius-Gersdorf verweigerte. Die Abstimmungen wurden daraufhin abgesetzt.
Die Union begründete ihre Kritik unter anderem mit der Haltung der Juristin zu den Themen Abtreibung und Kopftuchverbot. Die SPD kritisierte CDU und CSU scharf für ihr Verhalten und hielt an Brosius-Gersdorf als Kandidatin fest.
Nogueira--PC
