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Putin erkennt Unabhängigkeit von Separatisten-Regionen in Ostukraine an
Ungeachtet aller Warnungen des Westens hat Russlands Präsident Wladimir Putin die Unabhängigkeit der pro-russischen Separatisten-Gebiete in der Ostukraine anerkannt. Nach einer Ansprache an die Nation unterzeichnete Putin am Montagabend Freundschaftsabkommen mit den selbsterklärten "Volksrepubliken", schickte dann die russische Armee zum "Friedenserhalt" in die Ostukraine und sorgte damit für eine weitere, dramatische Eskalation des Ukraine-Konflikts. Die EU und die USA kündigten umgehend Sanktionen an. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) verurteilte die Anerkennung der Separatisten-Regionen als "eklatanten Bruch des Völkerrechts" und warnte Moskau vor "weiterer militärischer Eskalation".
Putin entsendet Truppen in die Ostukraine
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Entsendung russischer Truppen in die Ostukraine angeordnet. Die Armee solle in den Separatisten-Regionen für die Aufrechterhaltung des "Friedens" sorgen, hieß es am Montagabend in zwei Dekreten an das Verteidigungsministerium. Putin hatte kurz zuvor die Unabhängigkeit der pro-russischen, sogenannten "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk in der Ostukraine anerkannt, nachdem er die Minsker Abkommen für einen Frieden in der Ostukraine als chancenlos bezeichnet hatte.
Guterres verurteilt Anerkennung von Separatisten-Gebieten in Ostukraine durch Putin
UN-Generalsekretär António Guterres hat die Anerkennung der Separatisten-Gebiete in der Ostukraine durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin scharf kritisiert. Der Schritt stelle eine "Verletzung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine" dar und stehe im Widerspruch zur Charta der Vereinten Nationen, erklärte Guterres am Montag. Er sei "äußerst besorgt". Guterres forderte eine "friedliche Beilegung des Konflikts in der Ostukraine in Übereinstimmung mit den Minsker Vereinbarungen".
Berlin fordert Putin zu Rücknahme von Separatisten-Anerkennung auf
Die Bundesregierung hat die Anerkennung der Separatisten-Gebiete in der Ostukraine durch Russlands Präsidenten Wladimir Putin als "eklatanten Bruch des Völkerrechts" verurteilt. "Wir fordern Russland auf, die Entscheidung rückgängig zu machen, und auf den Weg der diplomatischen und politischen Konfliktlösung" zurückzukehren, erklärte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Montagabend. Sie warnte Russland "ausdrücklich vor weiterer militärischer Eskalation".
USA kündigen Sanktionen gegen Separatisten-Gebiete in Ostukraine an
Die USA haben nach Russlands Anerkennung der Unabhängigkeit der Separatisten-Gebiete in der Ostukraine Sanktionen gegen die beiden Regionen angekündigt. Wie das Weiße Haus am Montag mitteilte, wird US-Präsident Joe Biden per Exekutivorder Investitionen in, Handel mit und die Finanzierung der selbsternannten "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk durch US-Bürger unter Strafe stellen. Sanktionen könnten auch gegen all jene verhängt werden, "die in diesen Gebieten der Ukraine operieren" wollten.
Putin erkennt Unabhängigkeit von "Volksrepubliken" in Ostukraine an
Mit der Anerkennung der pro-russischen Separatistengebiete in der Ostukraine hat Russlands Präsident Wladimir Putin den Ukraine-Konflikt weiter eskaliert. Nach einer emotionalen Rede unterzeichnete er am Montagabend Freundschaftsabkommen mit den selbsterklärten "Volksrepubliken". Der Westen wertet einen solchen Schritt als einseitigen Verstoß gegen das Minsker Abkommen und drohte mit Sanktionen. Unterdessen starben in der Ostukraine durch Beschuss pro-russischer Milizen mindestens drei Menschen.
Putin erkennt Unabhängigkeit der Separatisten in Ostukraine an
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Unabhängigkeit der Separatisten-Gebiete in der Ostukraine anerkannt und Abkommen zur Unterstützung der pro-russischen Rebellen unterzeichnet. "Ich halte es für notwendig, eine längst überfällige Entscheidung zu treffen, nämlich die Unabhängigkeit und Souveränität der Volksrepublik Donezk und der Volksrepublik Luhansk unverzüglich anzuerkennen", sagte Putin am Montagabend in einer im Staatsfernsehen übertragenen Rede.
Beim verspäteten Saisonstart: Djokovic feiert Zweisatz-Erfolg
Tennis-Superstar Novak Djokovic ist mit einem Sieg in seine verspätet gestartete Saison eingestiegen. Nach seiner geräuschvollen Ausweisung aus Australien wegen fehlender Corona-Schutzimpfung besiegte der Serbe in der ersten Runde des ATP-Turniers in Dubai an Montag den Italiener Lorenzo Musetti nach 74 Minuten mit 6:3, 6:3.
Senegals Präsident Sall wünscht sich Fortdauer der deutschen Präsenz in Mali
Der senegalesische Präsident Macky Sall hat sich am Montag für eine Fortdauer der deutschen Truppenpräsenz in Mali ausgesprochen. Sall äußerte sich am Montag bei einer Pressekonferenz mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der senegalesischen Hauptstadt Dakar, bei der es auch um den Rückzug Frankreichs aus Mali ging. "Mali kann nicht aufgegeben werden", sagte Sall, der derzeit auch Vorsitzender der Afrikanischen Union (AU) ist.
Virkus stärkt Hütter den Rücken
Der neue Sportdirektor Roland Virkus von Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach hat Trainer Adi Hütter trotz der 0:6-Pleite bei Borussia Dortmund den Rücken gestärkt. "Ich habe Adi Hütter vor knapp einer Woche genauer kennengelernt. Er ist sehr fokussiert, offen, geradeaus, wir haben einen sehr guten Austausch miteinander", sagte der Nachfolger von Max Eberl in einer Medienrunde am Montag: "Er hat schon viele verschiedene Situationen erlebt in seiner Karriere. Er ist Meister geworden, hat ebenso aber auch schon schwierige Phasen, zum Beispiel bei Eintracht Frankfurt, durchgemacht."
Trudeau: Ausnahmezustand wegen massiver Corona-Proteste bleibt bestehen
Der wegen Blockaden und massiver Demonstrationen gegen die Corona-Politik verhängte Ausnahmezustand in Kanada bleibt vorerst bestehen. Die Straßenblockaden landesweit seien zwar beseitigt, die Grenzen wieder offen und die Lage in der Hauptstadt Ottawa bessere sich stark, sagte Regierungschef Justin Trudeau am Montag. Er habe aber noch "echte Sorge für die kommenden Tage".
Putin will Separatisten-Gebiete in Ostukraine anerkennen
Russlands Präsident Wladimir Putin will die Unabhängigkeit der pro-russischen Separatistengebiete in der Ostukraine anerkennen. Dies teilte der Kreml am Montagabend in Moskau mit. Ein entsprechender Erlass werde "in Kürze unterzeichnet". Nach Angaben des Kreml informierte Putin Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und den französischen Präsidenten Emmanuel Macron über diese Entscheidung. Scholz und Macron hätten "ihre Enttäuschung" über den Schritt zum Ausdruck gebracht.
Doha: Kerber und Petkovic scheitern früh
Angelique Kerber wartet weiter auf den ersten Sieg in diesem Jahr. Die frühere Tennis-Weltranglistenerste aus Kiel scheiterte nach ihrem Erstrunden-Aus bei den Australian Open auch beim WTA-Turnier in Doha durch das 6:4, 3:6, 2:6 gegen Jil Teichmann aus der Schweiz früh. Kerber war an Nummer 13 gesetzt.
Walijewa dankt umstrittener Trainerin Tutberidse
Die unter Dopingverdacht stehende russische Eiskunstläuferin Kamila Walijewa hat nach ihrer dramatischen Olympia-Kür ihrer umstrittenen Trainerin Eteri Tutberidse in pathetischen Worten gedankt. "Ihr seid absolute Meister in eurem Geschäft", schrieb die 15-Jährige bei Instagram zu einem Foto, dass sie mit Tutberidse und zwei weiteren russischen Betreuern zeigt.
Scholz warnt Putin in Ukraine-Krise vor Anerkennung von Separatisten-Republiken
Im Ukraine-Konflikt hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor einer Anerkennung der Unabhängigkeit der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk gewarnt. In einem Telefongespräch mit Putin am Montagnachmittag habe Scholz derartige Pläne verurteilt, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Ein solcher Schritt wäre demnach "ein einseitiger Bruch" der Minsker Abkommen zur friedlichen Beilegung des Konflikts in der Ostukraine.
Perus Ex-Präsident Humala in Odebrecht-Skandal vor Gericht
Der frühere peruanische Präsident Ollanta Humala ist am Montag als erster Ex-Staatschef seines Landes wegen mutmaßlicher Bestechungsdelikte vor Gericht gestellt worden. Der 59-Jährige soll sich gemeinsam mit seiner 45-jährigen Frau Nadine Heredia wegen mutmaßlicher Geldwäsche vor Gericht rechtfertigen. Der Fall ist unter dem Namen des brasilianischen Baukonzerns Odebrecht bekannt.
Spanien und Dänemark gegen Einstufung von Gas und Atomkraft als nachhaltig
Spanien und Dänemark haben offen ihre Ablehnung der EU-Pläne zur Einstufung von Gas und Atomkraft als eingeschränkt nachhaltige Energiequellen zum Ausdruck gebracht. Sie seien sich einig, dass dieser Schritt eine "falsche Botschaft an Investoren und die gesamte Gesellschaft" senden würde, sagte Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez am Montag nach Gesprächen mit seiner dänischen Kollegin Mette Frederiksen in Madrid.
Putin sieht keine Chancen mehr für Umsetzung der Minsker Abkommen
Russlands Präsident Wladimir Putin sieht keine Chance mehr für eine Umsetzung der Minsker Abkommen zur Befriedung der Ostukraine und will noch am Montag über die Anerkennung der selbsternannten "Volksrepubliken" dort entscheiden. Dies kündigte Putin bei einem Treffen des nationalen Sicherheitsrats in Moskau an. Russland warf der Ukraine Grenzverletzungen vor, was von Kiew umgehend dementiert wurde. Die Ukraine forderte eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats.
Holpriger Start für Trumps Internetplattform "Truth Social"
Donald Trumps eigene Online-Plattform hat am Montag einen holprigen Start hingelegt. Zwar war das Interesse an der Truth Social genannten App groß, doch stießen Nutzer beim Versuch, sie herunterzuladen, auf Fehlerverweise oder wurden auf eine Warteliste gesetzt. Bis Ende März soll die App laut dem Unternehmen Trump Media and Technology Group (TMTG) vollständig einsatzfähig sein. Von ihr erhofft sich der Ex-Präsidenten ein Comeback auf den Online-Netzwerken.
Müller erneut positiv getestet - Neuer zurück auf dem Trainingsplatz
Manuel Neuer ist zurück auf dem Trainingslatz, Thomas Müller hingegen wird Bayern München erst einmal fehlen: Wie der deutsche Fußball-Rekordmeister am Montagnachmittag mitteilte, ist der 32 Jahre alte Angreifer positiv auf das Coronavirus getestet worden.
Erneut protestieren Tausende gegen Militärherrschaft im Sudan
Im Sudan haben sich am Montag erneut tausende Menschen an Protesten gegen die Herrschaft des Militärs beteiligt. In der Hauptstadt Khartum feuerten die Sicherheitskräfte Tränengas auf mehrere hundert Demonstranten ab, die sich vor dem Präsidentenpalast versammeln wollten.
Ukraine fordert Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats
Angesichts der Eskalation des Ukraine-Konflikts hat Kiew eine "sofortige" Sitzung des UN-Sicherheitsrats gefordert. Es seien "dringende Maßnahmen zur Deeskalation und konkrete Schritte" erforderlich, um die Sicherheit der Ukraine zu gewährleisten, schrieb Außenminister Dmytro Kuleba im Auftrag von Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter.
Beirat der Bundesnetzagentur einstimmig für Müller im Amt des Behördenchefs
Der bisherige Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Klaus Müller, ist vom Beirat der Bundesnetzagentur einstimmig für den Spitzenposten der Behörde vorgeschlagen worden. Müller sei "gerade für die Umsetzung der Energiewende und einer erfolgreichen Digitalisierung eine gute Entscheidung", erklärte der Beiratsvorsitzende und niedersächsische Energieminister Olaf Lies (SPD) am Montag. Auch für die zunehmend wichtiger werdende Bedeutung der Netzagentur als Verbraucherschutzbehörde werde Müller "neue Impulse" geben können.
Neuwagenkäufern steht im Dieselskandal Restschadenersatz gegen VW zu
Im Dieselskandal geschädigten Neuwagenkäufern steht auch nach Verjährung des Schadenersatzanspruchs gegen Volkswagen ein sogenannter Restschadenersatz zu. Dabei handle es sich um den Kaufpreis oder den Händlereinkaufspreis abzüglich einer Nutzungsgebühr, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe. Ein solcher Anspruch verjährt erst nach zehn Jahren; die entsprechende Vorschrift soll verhindern, dass sich jemand durch unerlaubtes Handeln bereichert. (Az. VIa ZR 8/21 und VIa ZR 57/21)
Zahl der Toten nach Erdrutschen und Überschwemmungen in Brasilien steigt auf 176
Die Zahl der Todesopfer nach den verheerenden Erdrutschen und Überschwemmungen in Brasilien ist weiter gestiegen. Bisher seien in der am schwersten betroffenen Stadt Petrópolis nördlich von Rio de Janeiro 176 Leichen geborgen worden, teilten die Behörden am Montag mit. 112 Menschen werden demnach noch vermisst.
Putin: Entscheidung über Anerkennung pro-russischer Separatisten noch am Montag
Russlands Präsident Wladimir Putin will noch am Montag über die Anerkennung der Unabhängigkeit der pro-russischen Separatistengebiete in der Ostukraine entscheiden. "Ich habe Ihre Meinungen gehört, die Entscheidung wird heute getroffen", sagte Putin bei einem Treffen des nationalen Sicherheitsrats in Moskau. Die Rebellenchefs in Donezk und Luhansk hatten Putin zuvor aufgerufen, die "Souveränität und Unabhängigkeit" ihrer selbsternannten "Volksrepubliken" anzuerkennen.
14 Jahre Haft wegen Totschlags zweier Frauen in Haan
Vor dem Landgericht Wuppertal ist am Montag ein 46-Jähriger wegen der Tötung zweier Frauen zu 14 Jahren Haft verurteilt worden. Nach Auffassung der Kammer erstach der polnische Staatsbürger Artur J. am 23. April seine ehemalige Partnerin und verletzte deren Mutter tödlich, wie ein Sprecher sagte. Der Angeklagte schwieg bis zuletzt zu den Vorwürfen.
Handball: Europameister Wanne verlässt Flensburg nach neun Jahren
Der schwedische Europameister Hampus Wanne wird den Handball-Bundesligisten SG Flensburg-Handewitt im Sommer nach neun Jahren verlassen. Der 28 Jahre alte Weltklasse-Linksaußen erzielte in bislang 307 Spielen für die Norddeutschen 1111 Tore. Zu welchem Klub Wanne im Sommer wechselt, ließ die SG in ihrer Mitteilung am Montag offen.
Putin: "Keine Aussichten" mehr für Umsetzung der Minsker Abkommen
Russlands Präsident Wladimir Putin sieht keine Chancen mehr für eine Umsetzung der Minsker Abkommen zur Befriedung der Ostukraine. "Wir sind zu der Überzeugung gelangt, dass es keine Aussichten" für die Abkommen gibt, sagte Putin am Montag bei einem Treffen des nationalen Sicherheitsrats in Moskau. In den von Deutschland und Frankreich 2014 und 2015 vermittelten Minsker Abkommen hatten sich die Konfliktparteien in der Ostukraine zu mehreren Schritten verpflichtet, um eine Friedenslösung in dem Konflikt zu erreichen.
Bundespolizei beendet in Berlin illegale Party mit Hunderten Menschen
In Berlin hat die Bundespolizei eine illegale Party mit Hunderten Gästen beendet. Die Beamten nahmen die Daten von rund 360 Menschen auf, wie die Bundespolizei Berlin-Ostbahnhof am Montag mitteilte. Insgesamt gehen sie von mehr als 500 Gästen aus, die das Gelände teilweise schon vor dem Eintreffen der Einsatzkräfte verlassen hatten.
Einbrecher in Bielefeld kommt nicht mehr aus Gebäude und ruft die Polizei
In Bielefeld ist ein Einbrecher festgenommen worden, nachdem er selbst die Polizei gerufen hatte. Nach seinem Beutezug durch zwei Arztpraxen kam er nicht mehr aus dem Gebäude und saß stundenlang fest, wie die Polizei erklärte. Nach derzeitigen Erkenntnissen hatte sich der 19-Jährige am Freitag in der Praxis einschließen lassen.
Junggesellinnen in Paderborn zielen mit aufblasbaren Pistolen auf Menschen
In Paderborn haben Teilnehmerinnen eines Junggesellinnenabschieds mit aufblasbaren Maschinenpistolen auf Menschen gezielt und damit einen Polizeieinsatz ausgelöst. Die Frauen im Alter von 28 bis 35 Jahren waren am Samstagabend in einer lilafarbenen Stretchlimousine unterwegs, wie die Polizei am Montag mitteilte. Aus den Fenstern der Limousine heraus hätten sie laut Zeugenberichten mit Waffen auf andere Fahrzeuge oder Passanten gezielt.